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Pandemie und Staatshaftung

Zur Haftung des Staates für infektionsschützende Maßnahmen mit wirtschaftlichen Folgen
BuchGebunden
Verkaufsrang1584inFachbuch Recht
CHF127.00

Produktinformationen

Die Arbeit untersucht das Infektionsschutzrecht aus staatshaftungsrechtlicher Sicht und prüft, ob das Staatshaftungsrecht etwas zur Folgenbewältigung bei Pandemien beitragen kann. Trotz bestehender Entschädigungsregelungen im Infektionsschutzgesetz, fehlen Anspruchsgrundlagen bei generellen Betriebsschließungen. Das Staatshaftungsrecht könnte Lösungen bieten, wobei das Ausmaß der Einschränkungen die Grenzen der Staatshaftung herausfordert. Betriebsbeeinträchtigende Maßnahmen mögen zwar gerechtfertigt sein, bei unzumutbarer Belastung der Gewerbetreibenden ist eine Ausgleichspflicht dennoch verfassungsrechtlich geboten. Infektionsschutzmaßnahmen können im Einzelfall zu unzumutbaren Belastungen führen, da einzelne Unternehmen besonders intensiv und ungleich in Anspruch genommen werden. Das Infektionsschutzrecht muss überarbeitet werden, um die Balance zwischen Handlungsfähigkeit des Staates in Krisenzeiten und dem notwendigen Sonderopfer der Betroffenen im Infektionsschutz zu gewährleisten.»Pandemic and State Liability. On the State's Liability for Infection Protection Measures with Economic Consequences«: The paper examines the potential of state liability law in handling pandemics. Although the 'Infektionsschutzgesetz' provides for compensation, clear claims are lacking for business closures. Infection protection measures can cause undue economic burdens on that need to be balanced from a state liability and constitutional perspective. Therefore, legislative action is required to maintain its effectiveness during crises while ensuring a fair balance with the sacrifices of those affected.
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Details

ISBN/GTIN978-3-428-19162-8
ProduktartBuch
EinbandGebunden
Erscheinungsdatum12.06.2024
Auflage24001 A. 1. Auflage
Reihen-Nr.1535
Seiten359 Seiten
SpracheDeutsch
MasseBreite 160 mm, Höhe 233 mm, Dicke 25 mm
Gewicht636 g
WarengruppeRecht
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Reihe

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Über die Autorin/den Autor

Anna Katharina Lintz studierte von 2014 bis 2020 Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg mit einem Erasmus-Semester an der Université de Poitiers in Frankreich. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung 2020 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verfassungslehre und Rechtsphilosophie der Universität Heidelberg. Nach der Promotion 2023 begann sie den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht in Hanau.

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